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Walter Körber
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Soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart worden ist, gelten unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen für die gesamten Geschäftsbeziehungen mit dem Besteller. Unsere Geschäftsbedingungen gelten spätestens bei Auftragserteilung als vom Besteller angenommen.
Alle unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Verträge kommen erst mit der Absendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns (auch per e-mail), spätestens jedoch mit der Lieferung der Ware zustande. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbesondere für den Fall vor, dass sich aus den Angaben des Bestellers oder aus einem nicht vertragsgetreuen Verhalten des Bestellers bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages der Verdacht ergibt, dass der Besteller seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen wird.
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Macht der Besteller von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Der Besteller hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.Die Aufrechnung durch den Besteller ist nur zulässig, wenn seine Forderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
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Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 6 Monaten ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten des Anbieters gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten des Anbieters gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller dem Anbieter die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss der Besteller dem Anbieter insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Besteller Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Anbieters zurückzusenden.
Der Besteller hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für den Anbieter mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht bei Fernabsatzverträgen nicht, für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
Digitale Güter wie E-Books, Software und Audiofiles da sie aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rückgabe geeignet sind. (BGB § 312d Abs. 4 Ziff. 1),
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.